A-3.1.1 Hinweise zum Mustervertrag für den Bereich Sanierungsplanung und -durchführung
1 Vorbemerkung
Der als Anhang A-3.1.1.1 ergänzte Mustervertrag berücksichtigt die mit der Planung und Begleitung von Sanierungsmaßnahmen einhergehenden Fachspezifika. Es wird empfohlen, dass vor Verwendung des Mustervertrags eine Prüfung im Hinblick auf mögliche Änderungen und Ergänzungen von Richtlinien erfolgt.
Darüber hinaus sind die Regelungen bzw. Definitionen des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG) sowie der Bundes-Bodenschutzverordnung (BBodSchV) beachtet worden, soweit diese Planungsleistungen im Sinne der HOAI berühren. In Abb. A-3-1 sind die entsprechend genannten Leistungsumfänge der o. g. Regelwerke gegenübergestellt.
Grundsätzlich sind alle im Folgenden genannten Punkte im Rahmen der Angebotsphase festzulegen bzw. mit dem ausgewählten Planer gemeinsam zu erörtern. Darüber hinaus ist eindeutig zu definieren, welche Leistungsanteile selbst, vom Planer bzw. von Dritten Beteiligten erstellt werden. Gleiches gilt für die Festlegung von Schnittstellen und Terminen.
Folgende Punkte sind zu berücksichtigen (Querbezüge zum Vertrag sind dargestellt):
Zu § 3 „Leistungen des Auftragnehmers“
Für die Beschreibung der Leistungen ist das Leistungsbild aus Anhang A-3.1.2 zugrunde zu legen, das auf Abschnitt 3 und Anlage 12 der HOAI 2021 aufbaut und sanierungsspezifische Anforderungen an die Planungsschritte kommentiert sowie „besondere Leistungen“ definiert.
Zu § 6 „Vergütung“
Objektdefinition
Sanierungsmaßnahmen können aus einem Bauwerk / einer Anlage oder aus mehreren Bauwerken und / oder Anlagen im Sinne von § 41 HOAI 2021 bestehen. Bauwerke oder Anlagen, die funktional eine Einheit bilden, sind als ein Objekt anzusehen. Die für die Funktionseinheit eines Objektes erforderliche maschinen-, verfahrens- und prozesstechnische Ausstattung ist Bestandteil der Objektplanung.
Sollte eine Maßnahme aus mehreren Objekten bestehen, sind diese eindeutig zu differenzieren und zu beschreiben. Das Angebot muss für jedes Objekt eine nachvollziehbare und voneinander getrennte Kostenaufstellung beinhalten.
Abb. A-3-1: Arbeitsschritte gemäß BFR BoGwS, HOAI 2021 und BBodSchG/V
Sollten sich aufgrund der planerischen, örtlichen und zeitlichen Gegebenheiten
Synergieeffekte ergeben, sind diese darzustellen und honorartechnisch zu
berücksichtigen (z. B. gleiche Entsorgungswege).
Anrechenbare Kosten
Ergänzend zu den §§ 4 und 42 HOAI 2021 sind zur Ermittlung der anrechenbaren Kosten folgende Vereinbarungen zu treffen:
Honorarzone
Die Anlage 12 (12.2) HOAI 2021 für Ingenieurbauwerke benennt Bauwerke und Anlagen,
die Gegenstand der Sanierungsplanung sein können und ordnet diese je nach Schwierigkeitsgrad
einer Honorarzone zu. Soweit ein Objekt aus mehreren Bauwerken oder Anlagen gemäß der
Objektliste besteht, die unterschiedlichen Honorarzonen zuzuordnen sind, kann die
angemessene Honorarzone durch Interpolation ermittelt werden. Die Mindestsatzregelung
ist dann für das Ermittlungsergebnis nicht relevant.
Soweit die Bestimmung der Honorarzone nach Anlage 12 (12.2) HOAI 2021 nicht möglich ist, kann sie über eine Punktebewertung nach § 44 (3) und (4) HOAI 2021 ermittelt werden. In den folgenden Tabellen werden die sanierungsspezifischen Bewertungsmerkmale beispielhaft dargestellt:
Tab. A-3-1: Anrechenbare und nicht anrechenbare Kosten
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Kategorie |
Kostenart |
anrechenbar |
Bemerkung |
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|
ja |
nein |
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Bau- |
Allgem. Bauleistungen (einschl. Einrichtungen zum Arbeits-/Emissionsschutz) |
· |
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s. Anhang A-3.2.4, Titel 1 |
|
Allgem. Bauleistungen zur Sanierung |
· |
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s. Anhang A-3.2.4, Titel 3 |
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|
Bauhilfsleistungen |
Allgem. Baustelleneinrichtung |
· |
|
s. Anhang A-3.2.4, Titel 1 |
|
Ergänzende |
· |
|
s. Anhang A-3.2.4, Titel 4 |
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Infrastruktur Dekontamination (Unterbau, Be-/Entlüftung, Be-/Entwässerung), Ausführung Sicherung |
· |
|
s. Anhang A-3.2.4, Titel 5 |
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Betrieb |
Anlagenbetrieb |
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· |
s. Anhang A-3.2.4, Titel 6 Besondere Leistungen: · „Beprobungskonzept“ (Anlagenüberwachung) in Entwurfsplanung (Lph 3) · „Fachgutachterliche Begleitung“ |
|
Sicherheits- und |
|
· |
s. Anhang A-3.2.4, Titel 2 Besondere Leistungen: · „Arbeitssicherheit“ in Vor-, Entwurfs- und Ausführungsplanung (Lph 2, 3 und 5) · „Fachgutachterliche Baubegleitung“ |
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Qualitätssicherung/ |
|
· |
s. Anhang A-3.2.4, Titel 7 Besondere Leistungen: · „Beprobungskonzept“
in · „Örtliche Bauüberwachung“ · „Fachgutachterliche Begleitung“ |
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|
Entsorgung |
|
· |
s. Anhang A-3.2.4, Titel 6 Besondere Leistungen: ·
„Entsorgungsplanung“
in ·
„Vorbereitung
der Entsorgung“ in ·
ggf.
„Fachbauüberwachung“ in · „örtliche Bauüberwachung“ · „Fachgutachterliche Begleitung“ |
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Tab. A-3-2: Sanierungsspezifische Bewertungsmerkmale
2 Geologische und baugrundtechnische Gegebenheiten (maximal 5 Bewertungspunkte)
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Planungsanforderungen |
Beispiel |
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Sehr gering |
Ungeschichteter sandiger oder kiesiger Horizont ohne betroffenen Grundwasserleiter |
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Homogenes Festgestein ohne Grundwasser |
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Gering |
Ungeschichteter
sandiger oder kiesiger Horizont mit ungespanntem |
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Einheitlich bindiger, geringdurchlässiger Untergrund ohne erkennbares Grundwasservorkommen |
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Durchschnittlich |
Gleichmäßig geschichteter sandig-kiesiger Untergrund über stauendem Horizont, ein ungespannter Grundwasserleiter |
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Überdurchschnittlich
|
Ungleichmäßig geschichteter Untergrund |
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Gleichmäßig
geschichteter Untergrund mit wenigen eingeschalteten, |
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Zwei Grundwasserleiter |
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Ein gespannter Grundwasserleiter |
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|
Sehr hoch |
Ungleichmäßig geschichteter Untergrund, eingeschaltete Stauer, mehrere, evtl. gespannte Grundwasserleiter |
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Felsiger Untergrund mit Kluftgrundwasserleiter |
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Stark inhomogener Festgesteinskörper |
3 Technische Ausrüstung oder Ausstattung (maximal 5 Bewertungspunkte)
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Planungs- |
Sicherung/ |
Beispiel |
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|
Sehr gering |
Sicherung |
Keine Einrichtungen zur Gas- oder Sickerwasserfassung |
|
Keine Einrichtungen zum Monitoring des Bauwerkes |
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Dekontamination |
Bauwerk/Anlage
enthält keine Einrichtungen für die |
||
|
Keine Einrichtung der Überwachung und Datenerfassung |
|||
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EMSR-technische Verknüpfung lediglich zweier Komponenten (z. B. Bodenluftabsaugung mit A-Kohle-Filter, passive Miete) |
|||
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|
Gering |
Sicherung |
Einfache Einrichtungen zur passiven Gas- oder Sickerwasserfassung und -ableitung |
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Sehr einfache Einrichtungen zum Monitoring des Bauwerkes für ein Merkmal (entweder Setzungspegel oder Gas- oder Grundwasserbrunnen usw.) |
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Dekontamination |
Bauwerk/Anlage enthält einfache Einrichtungen für die Wartung und Unterhaltung |
||
|
Einfache Einrichtungen für die Betriebsüberwachung und Datenerfassung (optische Anzeigen für Betriebszustände, -stundenzähler) |
|||
|
EMSR-technische Verknüpfung von bis zu 3 Komponenten (z. B. Grundwasserreinigung mit Abscheider und A-Kohlefilter, belüftete Miete), einfache Prozesssteuerung |
|||
|
|
Durchschnittlich |
Sicherung |
Einrichtungen zur passiven Gas- und Sickerwasserfassung und -ableitung |
|
Einfache Einrichtungen zum Monitoring des Bauwerkes (Setzungspegel, Gas- und Grundwasserbrunnen usw.) |
|||
|
Dekontamination |
Bauwerk/Anlage mit
normalen Einrichtungen für die |
||
|
Normale Einrichtungen für die Betriebsüberwachung und Datenerfassung (analoge Datenschreiber) |
|||
|
EMSR-technische Verknüpfung von bis zu 5 Komponenten (z. B. Grundwasserreinigung mit Abscheider, Stripanlage, Luft- und Wasser-A-Kohle, Bodenmiete mit Behandlung von Abluft und Wasserkreislauf), umfangreiche Prozesssteuerung |
|||
|
|
Überdurchschnittlich
|
Sicherung |
Mehrere Anlagen zur Gas- und Sickerwasserfassung |
|
Anlagen zum Monitoring des Bauwerkes (Setzungsüberwachung, Durchlässigkeitsüberwachung usw.) |
|||
|
Dekontamination |
Bauwerk/Anlage enthält normale Einrichtungen für die Wartung und Unterhaltung |
||
|
Elektronische Einrichtung für die Betriebsüberwachung und Datenerfassung/-speicherung; ggf. Überwachung mit einfachen Summenwert-Messgeräten (FID/PID) |
|||
|
EMSR-technische Verknüpfung von bis zu 5 Komponenten und Kombinationsverfahren (z. B. Grundwasserreinigung mit Abscheider, Stripanlage, Luft- und Wasser-A-Kohle und Bodenluftabsaugung, on-site-Waschanlagen), einfaches Prozessleitsystem |
|||
|
|
Sehr hoch |
Sicherung |
Sehr umfangreiche Anlagen zur Gas- und Sickerwasserfassung, inkl. Aufbereitung |
|
Sehr umfangreiche Anlagen zum Monitoring des Bauwerkes (Setzungsüberwachung, Durchlässigkeitsüberwachung usw.) |
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Dekontamination |
Bauwerk/Anlage enthält sehr umfangreiche Einrichtungen für die Wartung und Unterhaltung (Nachsorge) |
||
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Umfangreiche Einrichtung für die Betriebsüberwachung und Datenerfassung mehrerer Medien/Stoffströme inkl. Datenübertragung und Fernwirkmöglichkeit; ggf. Überwachung mit On-Line-Analytik |
|||
|
EMSR-technische Verknüpfung von über 5 Komponenten und Kombinationsverfahren (z. B. Grundwasserreinigung großer Durchsatzleistung mit Abscheider, Stripanlage, KNV und Bodenluftabsaugung, komplexe on-site-Waschanlagen, mobile thermische Bodenreinigungsanlagen), sehr aufwändiges Prozessleitsystem |
4 Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung oder das Objektumfeld (maximal 5 Bewertungspunkte)
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Planungsanforderungen |
Beispiel |
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Sehr gering |
Standort in unbebautem Gelände, in großer Entfernung zu Siedlungen, keine durch die Maßnahme betroffenen Anwohner |
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Keine Genehmigung erforderlich, lediglich Anzeige |
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|
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Gering |
Standort außerhalb,
aber in der Nähe einer Siedlung, wenige |
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Durchschnittliches Genehmigungsverfahren (z. B. WHG oder BauGB) |
||
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|
Durchschnittlich |
Standort in einem
genutzten Gewerbe-/Industriegebiet, wenige |
|
Durchschnittliches Genehmigungsverfahren (z. B. WHG und BauGB) |
||
|
|
Überdurchschnittlich |
Bebaute Altlast (Gewerbe/Industrie) |
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Altlast im Wohngebiet, viele Sanierungsbetroffene |
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Standort in einem als Erholungsraum genutzten oder ökologisch wertvollen Gebiet |
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Überdurchschnittliches Genehmigungsverfahren (z. B. § 9 BImSchG und WHG) |
||
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Sehr hoch |
Bewohnte Altlast,
sehr große Zahl von Sanierungsbetroffenen, kritische |
|
Standort in Landschaftsschutz-, Naturschutz- oder Wassereinzugsgebiet |
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Sehr aufwändiges
Genehmigungsverfahren (z. B. KrWG oder |
5 Umfang der Funktionsbereiche oder konstruktive oder
technische Anforderungen
(maximal 10 Bewertungspunkte)
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Planungs- |
Sicherung/ |
Beispiel |
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Sehr gering |
Sicherung |
Keine statischen Anforderungen an das Bauwerk |
|
Bauwerk hat keinen Kontakt mit korrosiven Materialien |
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Dekontamination |
Keine Anforderungen an Fundamente, geringer Platzbedarf (z. B. Bodenluftabsauganlagen oder Grundwasserreinigung mit A-Kohle) |
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|
Kurze Ver- und Entsorgungsleitungen |
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Gering |
Sicherung |
Geringe statische Anforderungen an das Bauwerk (optischer Eindruck von Setzungen, Funktionstüchtigkeit der Entwässerung usw.) |
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Dekontamination |
Geringe statische Lasten, geringer Aufwand zur Vorbereitung der Aufstellungsfläche (z. B. Bodenluftabsauganlagen oder Grundwasserreinigung mit Stripeinrichtung und A-Kohle) |
||
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Längere oberflächlich verlaufende Ver- und Entsorgungsleitungen |
|||
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Durchschnittlich (6 Punkte) |
Sicherung |
Statische Anforderungen an das Bauteil aus der Umgebung (Setzungen benachbarter Gebäude) |
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Bauteil hat Kontakt zu gering korrosiven Medien oder korrosiven Medien in geringen Konzentrationen oder keine hohen Anforderungen an Langzeitbeständigkeit des Materials |
|||
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Dekontamination |
Durchschnittliche statische Lasten der Einzelkomponenten, geringe dynamische Lasten, durchschnittlicher Aufwand zur Vorbereitung der Aufstellungsfläche |
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Einpassung in
vorhandene Bebauung erforderlich |
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|
|
Überdurchschnittlich |
Sicherung |
Hohe statische
Anforderungen an das Bauteil |
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Dekontamination |
Überdurchschnittliche statische und dynamische Lasten, Windlasten |
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|
Bodenabdichtung und Oberflächenwasserfassung erforderlich |
|||
|
Frostschutzeinrichtungen erforderlich |
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|
Erheblicher Betriebsstoffbedarf, so dass Lagerbehälter oder -tanks, Brennstofftanks mit Lagerkapazitäten bis unter GefStoffV-Lagermengen aufgestellt werden müssen |
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|
Einhausung erforderlich (z. B. on-site-Biologie, mobile Wäsche) |
|||
|
|
Sehr hoch |
Sicherung |
Sehr hohe statische Anforderungen an Bauteil (starke Grundwasserspiegelabsenkung, setzungsempfindliche Nutzung auf der Fläche) |
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Bauwerk befindet sich im Einfluss stark korrosiver Medien (Schadstoffe), hohe Anforderungen an Langzeitbeständigkeit |
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Dekontamination |
Sehr hohe statische und dynamische Lasten, Windlasten |
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|
Sehr hoher Bedarf an
Peripheriekomponenten |
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Erheblicher Betriebsstoffbedarf, so dass Lagerbehälter oder -tanks, Brennstofftanks mit Lagerkapazitäten über GefStoffV-Lagermengen aufgestellt werden müssen |
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Zwischenlager und Aufbereitungseinrichtungen mit Einhausung erforderlich (z. B. Waschanlagen, Thermische Bodenbehandlungsanlagen) |
6 Fachspezifische Bedingungen (maximal 15 Bewertungspunkte)
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Planungsanforderungen |
Beispiel |
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|
Sehr gering |
Kontamination mit einem Schadstoff |
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Kontaminanten gering mobil |
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Kontaminanten mindertoxisch |
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Schadstoff verfahrenstechnisch leicht handhabbar |
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Gering |
Kontamination weniger Stoffe einer Klasse |
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Kontamination wenig
mobil, Schadstofftransport in einem Medium |
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Kontamination gering toxisch |
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|
Durchschnittlich |
Kontamination von
Schadstoffen aus zwei Klassen |
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Kontamination mobil in mehreren Medien |
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Kontamination toxisch |
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Überdurchschnittlich |
Kontamination mehrerer Stoffe aus organischen und anorganischen Stoffklassen |
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Kontamination sehr mobil in mehreren Medien |
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Kontamination sehr toxisch (cancerogen, mutagen) |
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Sehr hoch |
Mischkontamination einer großen Anzahl von Substanzen unterschiedlicher Stoffklassen |
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Schadstoffe bereits in geringen Mengen höchsttoxisch (Beispiel: Dioxine) |
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Kontaminanten sehr mobil (ausgasend, leicht wasserlöslich) (Beispiel VC) |